# 90 Einstweiliger Rechtsschutz gem. § 80 Abs. 5 VwGO (Grundlagen)

# 90 Einstweiliger Rechtsschutz gem. § 80 Abs. 5 VwGO (Grundlagen)

From RefPod by Justiz NRW

February 10, 2026

About this episode

The episode discusses the fundamentals of legal protection under § 80 Abs. 5 VwGO through a conversation involving various legal scenarios.

„Das tritt nach meiner Kenntnis…ist das sofort, unverzüglich.“ – mit diesen Worten löste der SED-Funktionär Günter Schwabowski unbeabsichtigt den (vorzeitigen) Fall der Berliner Mauer aus (siehe: https://www.tagesschau.de/video/video-28415.html). Was das mit Klaus Neitzke, der in der Kindertagesstätte „Die einarmigen Banditen“ gerne eine Spielothek errichten möchte, zu tun hat? Claas Stodollick will ihm dies untersagen, und dieses unter Zwangsgeldandrohung verfügte Verbot gilt eben auch „sofort, unverzüglich“. Dies aber nur deswegen, weil Claus die Untersagungsverfügung mit der Anordnung der sofortigen Vollziehung verbunden hat (§ 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO), was es – obacht! – betreffend die Zwangsgeldandrohung nicht bedurfte (§ 80 Abs. 2 Nr. 3 VwGO). Diese und andere gleichermaßen feinsinnige wie klausurrelevante Unterscheidungen treffen Claas und Klaus, die zwei vollzugsfreudigen VA-Versteher aus der Bezirksregierung Münster, im Gespräch mit Anna Henrichs, Richterin und AG-Leiterin. Ob das für Klaus gut ausgeht? Hört es selbst in dieser neuen Folge zu den Grundlagen des Rechtsschutzes nach § 80 Abs. 5 VwGO – viel Spaß dabei! http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/…

People in this episode

Guest: Anna Henrichs

Topics covered

  • Rechtsschutz
  • Verwaltungsrecht
  • Zwangsgeldandrohung
  • Vollziehung
  • Berliner Mauer
  • Klausurrelevante Unterscheidungen

Keywords

  • Rechtsschutz
  • VwGO
  • Zwangsgeld
  • Vollziehung
  • Verwaltungsrecht
  • Klaus Neitzke
  • Claas Stodollick
  • Anna Henrichs

Mentioned in this episode

Organizations: Justiz NRW, Bezirksregierung Münster, Die einarmigen Banditen

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