RefPod

LIES du ESEL! Was wie ein beleidigender Imperativ klingt, ist mal wieder echter RefPod-Service, denn hinter den beiden Begriffen verbergen sich gleich zwei Memorierungshilfen für die Voraussetzungen des Vertrags mit Schutzwirkung zu Gunsten Dritter (VSzD), die Ihr in dieser Folge kennenlernen werdet. "Moment mal!“, werden nun einige von Euch aufbegehren, „War uns nicht die zweite Folge zu den Abschleppfällen versprochen?“ Doch, doch - das war sie. Und hier ist sie. Aber einmal mehr entpuppen sich die Abschleppfälle als Parforceritt durch wesentliche Materien des BGB: Von berechtigter und unberechtigter GoA, über das EBV bis hin zum Bereicherungsrecht, in dieser Folge sogar im Dreipersonenverhältnis. Und wo es einen Dritten gibt, da darf natürlich weder der VSzD noch die Drittschadensliquidation fehlen. Wem das alles dann doch viel zu tief ins Zivilrecht geht, der darf sich über einen öffentlich-rechtlichen Exkurs nebst Rechtswegfragen freuen. Der Abschleppfall als juristisches Weltenei! Liebevoll ausgebrütet wird es auch in dieser zweiten Folge von Christian Walz und Anna Henrichs, beide Richter und AG-Leitende. Zugleich wird der in der ersten Folge begonnene Quiz feierlich aufgelöst. Und die letzte Frage richtet sich an Euch: Wie hat Euch dieses neue materiell-rechtliche Format gefallen? Schreibt uns gerne über unsere üblichen Kanäle. Und nun: Viel Spaß beim Hören! Besprochene Entscheidungen: BGH, Urteil vom 18. Dezember 2019 – XII ZR 13/19 – BGH, Urteil vom 21. Juni 2012 – III ZR 275/11 – BGH, Urteil vom 2. November 1988 – IVb ZR 102/87 –, BGHZ 105, 365-373 BGH, Urteil vom 15. Oktober 1969 – I ZR 3/68 –, BGHZ 52, 393-400 BGH, Urteil vom 19. Dezember 2025 – V ZR 44/25 – BGH, Urteil vom 11. März 2016 – V ZR 102/15 – BGH, Urteil vom 18. Dezember 2015 – V ZR 160/14 – BGH, Urteil vom 21. September 2012 – V ZR 230/11 – BGH, Urteil vom 6. Juli 2012 – V ZR 268/11 – BGH, Urteil vom 5. Juni 2009 – V ZR 144/08 –, BGHZ 181, 233-242 Kapitelmarken: 00:00 Begrüßung 02:50 Wiederholung der noch offenen Quizfragen 04:35 Wo prüfe ich, welche Kosten ersetzt verlangt werden können? 07:21 Welche Kosten können ersetzt werden? 08:44 Kosten der Halterabfrage 15:30 Standkosten 25:07 Kosten der Parkraumüberwachung 28:48 Inkassokosten 35:43 Vertragsstrafen 44:34 Anspruch des Halters auf Rückzahlung der Abschleppkosten 56:09 Parkplatzberechtigter tritt seinen Anspruch ab - und jetzt? 01:02:01 Welche Ansprüche hat der Halter, wenn sein Fahrzeug beim Abschleppvorgang beschädigt wird? 01:25:59 Wie wäre es, wenn der Abschleppunternehmer im Auftrag der Polizei handelt? http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Was verbindet Inflation, steigende Preise für Speiseeis und das Amtsgericht Sankt Blasien? Richtig, alle drei Aspekte haben ihren Auftritt in dieser RefPod-Folge zur – Trommelwirbel – sachlichen Zuständigkeit in zivilrechtlichen Urteilsklausuren, „Speerspitze“ jeder Zulässigkeitsprüfung und damit ein Umstand, der in wirklich jeder (!) Urteilsklausur Erwähnung finden muss. Anna Henrichs und Christian Walz, beide Richter und AG-Leitende, dröseln Euch die Prüfung der sachlichen Zuständigkeit hingebungsvoll auf – angefangen von elementaren Fragen („Was und wieviel sollte ich prüfen und warum sollte ich nicht ‚§§ 23, 71 GVG‘ schreiben?“) bis zum Hochreck („Was ist unter der ‚Nachbarsache‘ im Sinne von § 23 Nr. 2 a) GVG eigentlich zu verstehen?“). Der oder die Kundige wird es an dieser zweiten Frage bereits gemerkt haben: Natürlich steht auch die Reform der Zuständigkeitsstreitwerte zum 01.01.2026 im Zentrum dieser Folge – und mit ihr das einschlägige Übergangsrecht! Absolute Examensrelevanz garantiert – viel Spaß beim Hören! # 7.5.: „Kurze (?!) Zwischenfrage: Ist § 281 BGB auf § 1004 BGB anwendbar? Bei Apple, Spotify und YouTube Wir sind nominiert zur Wahl als Deutschlands bester Jura-Podcast 2025 (JURios, Kategorie "Studium und Ref"). Hier kannst du für uns abstimmen! Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 03:34 Begriff der sachlichen Zuständigkeit (§ 1 ZPO - und § 1 StPO, § 1 BGB, § 1 StGB…) 08:05 Instanzenzug 11:32 § 23 GVG und § 71 GVG 13:55 Schema 15:40 § 23 Nr. 2 a) GVG (Wohnraummietverhältnisse) und Besonderheiten bei ausschließlicher Zuständigkeit 28:55 § 23 Nr. 2 e) GVG (Nachbarrecht) 35:28 § 71 Abs. 2 GVG 36:44 § 71 Abs. 2 Nr. 7 GVG (Pressesachen) 38:34 § 71 Abs. 2 Nr. 9 GVG (Heilbehandlung) 39:25 Zuständigkeit kraft Sachzusammenhangs 40:49 §§ 23 Nr. 1, 71 Abs. 1 GVG und der neue Zuständigkeitsstreitwert 49:24 Übergangsrecht, § 44 EGGVG 58:26 Bestimmung des Zuständigkeitsstreitwerts 01:13:00 Erhöhung der Rechtsmittelstreitwerte 01:17:50 Neuer § 102 ZPO 01:22:02 Fazit http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Obwohl Richard Ademmer und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, in den Folgen zur Vollstreckungsabwehrklage (Apple, Spotify, YouTube), Titelherausgabeklagte (Apple, Spotify, YouTube) und Titelgegenklage (Apple, Spotify, YouTube) schon über ihren Lieblingsrechtsbehelf gesprochen haben, gab es noch einige Vertiefungsfragen, die ihnen auf dem Herzen lagen. Einige (nicht alle) habe es in diese Ergänzungsfolge geschafft, die Ihr allerdings mit Gewinn nur dann hören könnt, wenn ihr bereits über § 767 ZPO-Grundkenntnisse verfügt. Viel Spaß! BGH, Beschluss vom 18.05.2017 – VII ZB 38/16: https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&az=VII%20ZB%2038/16&nr=78515 BGH, Beschluss vom 09.07.2024 – XI ZR 78/23: https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=2024&Sort=3074&Seite=7&nr=138960&anz=3649&pos=226 BGH, Urteil vom 07.07.2005 - VII ZR 351/03: https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=33585&pos=0&anz=1 Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 03:50 767 mit anderen Klagen z.B. Klauselgegenklage 08:20 767 mit Zwischenfeststellungsklage 16:43 Vollstreckungsvereinbarungen 21:35 Präsent nachweisbare Erfüllung 25:35 Einwendungen bei Zug-um-Zug-Verurteilung 28:15 Zuständigkeit 34:15 Aufrechnung 40:30 Kostenentscheidung bei Hilfsaufrechnung 43:50 Forderungen aus notariellen Urkunden 49:40 Einwendung der Auslegung des titulierten Anspruchs 52:10 Präklusion - zu spätes "Herbeiführen" der Einwendung? 56:20 Präklusion beim Verbraucherwiderruf 59:30 Präklusion aufgrund vorheriger Klauselerteilungsklage 01:04:30 Erfüllungs-Einwand bei 887, 888 01:08:15 präkludierter Einwand fehlender Aktivlegitimation http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Zwei RefPod-Folgen an einem Tag - ja ist denn heut‘ schon Weihnachten?!? Das nicht, aber es ist uns auch in diesem Jahr ein Anliegen, unseren Hörerinnern und Hörern tolle Feiertage zu wünschen. Auch dieses mal ist es Richard Ademmer, der mit seinen Worten Eure Herzen erwärmen will und wird. Und Anna Henrichs und Christoph Spielmann wärmen tüchtig mit! Zu dritt geben die drei außerdem einen kleinen Ausblick auf die Planungen für das RefPod-Jahr 2026! Beachtet auch Runde 2 des aktuellen Rechtsprechungs-Battles, die wir Euch gleichfalls heute liebevoll verpackt unter Euren Podcast-Feed gelegt haben. Mit diesem Doppelschlag verabschiedet sich RefPod in die Weihnachtspause – wir wünschen Euch tolle Festtage und einen fantastischen Jahreswechsel! Wir hören uns mit der nächsten regulären Folge am 13.01.2026 wieder. Wir freuen uns auf Euch! http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Auf Euren vielfachen Wunsch ist es wieder da: das Rechtsprechungs-Battle! Anna Henrichs, Richard Ademmer und Christoph Spielmann, sämtlich Richter und AG-Leitende, treten wieder mit der Vorstellung aktueller Rechtsprechung gegeneinander an. Der Clou: Nur der jeweils Vortragende hat die Entscheidung vorbereitet, die anderen helfen unvorbereitet bei der Rechtsfindung! Wer wird dieses Mal das Rennen machen? Ist es Anna, die mit ihrer Entscheidung den Finger auf ein strafprozessuales Problem legt, Richard, der dem gefürchteten Klauselverfahren eine weitere Erkenntnisebene abringt, oder Christoph, bei dem ein auf den ersten Blick unscheinbarer Eintrag in ein Buch öffentlich-rechtliche Grundlagenfragen aufwirft? Weil sich die drei völlig verquatscht haben – der üblicherweise für Struktur und Ordnung sorgende Christian Walz war leider verhindert – findet ihr in dieser ersten Folge nur die öffentlich-rechtliche Entscheidung – die weiteren Rechtsgebiete gibt es dann am kommenden Dienstag auf die Ohren. Welche Entscheidung hat Euch am besten gefallen? Stimmt am Freitag, den 19.12.2025 auf Instagram unter ref.pod ab! Und jetzt: Viel Spaß beim Hören! In dieser Folge vorgestellte Entscheidungen: VG Münster, Beschluss vom 11. April 2025 – 1 L 59/25 (https://nrwe.justiz.nrw.de/ovgs/vg_muenster/j2025/1_L_59_25_Beschluss_20250411.html) Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 8. Juli 2025 – 5 B 451/25 (https://nrwe.justiz.nrw.de/ovgs/ovg_nrw/j2025/5_B_451_25_Beschluss_20250708.html) http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

Wieso bei einer (für RefPod-Verhältnisse) kurzen Folge lange Worte verlieren? Richard Ademmer und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, sprechen über die Titelherausgabeklage (oder, genauer: die Klage auf Herausgabe der vollstreckbaren Ausfertigung) – das war’s! Es handelt sich um die (erste) Fortsetzung der Folge # 68 zur Vollstreckungsabwehrklage (Spotify, Apple, YouTube). Viel Spaß beim Hören! Kapitelmarken: (00:00) Begrüßung (02:26) Problemaufriss (04:00) Examensrelevanz (05:46) Anspruchsgrundlage? (12:11) statthafte Klageart (17:00) Zuständigkeit (20:09) Rechtsschutzbedürfnis (21:52) Begründetheit (23:54) Tenor (24:33) Verabschiedung http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

„Reden lernt man durch reden“, das wusste bereits Cicero (106 bis 43 v. Chr.). Hätte er im 21. Jahrhundert gelebt und diese Folge gehört – hieße es dann „Reden lernt man durch RefPod“ – oder wäre dies anzunehmen geradezu absurd vermessen? Definitiv letzteres! Dennoch: Christian Walz und Catarina Badia, beide Richter und AG-Leitende, haben in dieser zweiten Folge zum Aktenvortrag viele wertvolle Hinweise für das „Drumrum“ eines gelingenden Aktenvortrags zusammengetragen. Zum Beispiel: Anstelle „Soll die Aufmerksamkeit der Zuhörenden gefesselt werden, empfiehlt es sich, von langen Bandwurmsätzen, die zumeist auf einem zu eingehenden schriftlichen Konzept beruhen und so zudem mit dem Gebot, möglichst frei zu reden, in Konflikt geraten, besser Abstand zu nehmen“ könnte man doch einfach sagen: „Haltet die Sätze kurz. Lange Bandwumsätze überfordern die Zuhörenden. Außerdem beruhen sie zumeist auf einem zu ausführlichen schriftlichen Konzept. Der Vortrag soll aber in freier Rede gehalten werden.“ – ist doch viel besser! Außerdem erfahrt ihr (unter anderem) vom legendären „Mmmm…Schokolade“-Tipp, der für eine schöne Stimme sorgt und Kurzatmigkeit entgegenwirkt, erfahrt Interessantes zu Körpersprache und Selbstberuhigungsgesten, zur Zeiteinteilung, zum Stichwortzettel und zu vielem weiteren mehr. Und gerade, als sich die beiden Ref-affinen Rhetoriker dem strafrechtlichen Aktenvortrag zuwenden wollen, zieht Anna ihnen aus dem Schnittraum den Stecker! Na gut, dann gibt es eben in der kommenden Woche ein Wiederhören in der finalen Folge 3. Bis hierhin und dahin: Viel Spaß beim Hören! Begleitendes Kurzskript zur Podcastreihe gibt es hier. Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 04:00 „Vortrag in freier Rede“ 10:55 Besuch einer mündlichen Prüfung 13:21 Blickkontakt 15:34 Einfache Sätze. Keine Bandwürmer 16:38 Die Stimme - Der Schokobontipp 23:40 Sprechtempo 24:58 Körpersprache 29:37 Im Prüfungsraum 31:35 Die Uhr 35:15 Im Vorbereitungsraum 40:00 Zeiteinteilung 41:58 „Der“ Stichwortzettel / Lösungsskizze 47:50 Das Üben für den AV – Jede Gelegenheit… http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.