T 1805/23 Auto-Kindersitz (Zwischenverallgemeinerung / Zusammenlegung von Verfahren)

T 1805/23 Auto-Kindersitz (Zwischenverallgemeinerung / Zusammenlegung von Verfahren)

From Der ip courses Podcast für europäisches Patentrecht by Gerd Hübscher, Michael Stadler, Lukas Fleischer

April 9, 2026 · 15 min · Season 3 · Episode 27

About this episode

In dieser Episode wird die Entscheidung T 1805/23 des Europäischen Patentamts zu einem Kindersitz mit höhenverstellbarer Kopfstütze und automatisch nachgeführten Schulterpolstern besprochen.

In dieser Folge besprechen Lukas Fleischer und Fabian Haiböck die Entscheidung T 1805/23 einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts. Technisch geht es bei der Erfindung um einen Kindersitz mit höhenverstellbarer Kopfstütze und automatisch nachgeführten Schulterpolstern. Verfahrensrechtlich interessant ist eine überaus lange mündliche Verhandlung im Einspruchsverfahren, wobei für den Ausgang der Entscheidung ausschließlich die Frage der unzulässigen Zwischenverallgemeinerung nach Art 123(2) EPÜ ausschlaggebend war.

People in this episode

Host: Lukas Fleischer

Guest: Fabian Haiböck

Topics covered

  • Patentrecht
  • Kindersitz
  • Einspruchsverfahren
  • Zwischenverallgemeinerung
  • Europäisches Patentamt

Keywords

  • Patentrecht
  • Kindersitz
  • Einspruchsverfahren
  • Zwischenverallgemeinerung
  • Europäisches Patentamt
  • mündliche Verhandlung
  • Art 123(2) EPÜ

Mentioned in this episode

Organizations: Europäisches Patentamt

Products: Kindersitz

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