T 1876/23 - Steckverbindersystem (Besorgnis der Befangenheit einer Einspruchsabteilung / Zwischenverallgemeinerung)

About this episode

In dieser Episode wird die Entscheidung T 1876/23 des Europäischen Patentamts und die damit verbundenen rechtlichen Fragestellungen diskutiert.

In dieser Folge besprechen Michael Stadler und Lukas Fleischer die Entscheidung T 1876/23 einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts. Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens wurde festgestellt, dass sich aus dem Verfahrensablauf vor der Einspruchsabteilung tatsächlich der begründete Anschein der Befangenheit der Einspruchsabteilung erhärtet hat. Inhaltlich geht es zugleich um die Problematik der unzulässigen Zwischenverallgemeinerung, insbesondere um die Frage, ob der Begriff „System“ einen zusätzlichen technischen Inhalt transportiert.

People in this episode

Hosts: Michael Stadler, Lukas Fleischer

Topics covered

• Patentrecht
• Einspruchsabteilung
• Befangenheit
• Zwischenverallgemeinerung
• Technischer Inhalt

Keywords

• Patentrecht
• Einspruchsabteilung
• Befangenheit
• Zwischenverallgemeinerung
• System

Mentioned in this episode

Organizations: Europäisches Patentamt

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