T 1550/23 - Türanordnung (Prioritätsverlust / Zwischenverallgemeinerung) [IP Guests #2]

T 1550/23 - Türanordnung (Prioritätsverlust / Zwischenverallgemeinerung) [IP Guests #2]

From Der ip courses Podcast für europäisches Patentrecht by Gerd Hübscher, Michael Stadler, Lukas Fleischer

February 26, 2026 · 32 min · Season 3 · Episode 22

About this episode

In dieser Episode diskutiert Patentanwalt Tobias Fox mit Michael Stadler die Entscheidung T 1550/23 und deren Auswirkungen auf europäische Patente.

In dieser Folge ist Patentanwalt Tobias Fox zu Gast bei Michael Stadler und bespricht die Entscheidung T 1550/23. Ein Hauptaspekt der Entscheidung beschäftigt sich mit dem unscheinbaren Wort „neben“. Die Beschwerdekammerentscheidung zeigt, wie das Schöpfen einer scheinbar harmlosen räumlichen Relation aus der Beschreibung zu einer unzulässigen Zwischenverallgemeinerung führen kann. Zugleich illustriert der Fall eine seltene Konstellation, in der eigener Stand der Technik aus einer parallelen nationalen Anmeldung durch eine nicht wirksam beanspruchte Priorität tödlich für ein europäisches Patent sein kann.

People in this episode

Host: Michael Stadler

Guest: Tobias Fox

Topics covered

  • Patentrecht
  • Prioritätsverlust
  • Zwischenverallgemeinerung
  • europäisches Patent
  • Schöpfen von räumlichen Relationen

Keywords

  • T 1550/23
  • Prioritätsverlust
  • Zwischenverallgemeinerung
  • europäisches Patent
  • Stand der Technik

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