T 538/24 - Auto-Kindersitz mit Bodenkontaktanzeige (Neuheit / Online-Beweisaufnahme)
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In dieser Episode wird die Entscheidung T 538/24 des Europäischen Patentamts über einen Kindersitz mit Bodenkontaktanzeige und die damit verbundenen verfahrensrechtlichen Fragen diskutiert.
In dieser Folge besprechen Fabian Haiböck und Lukas Fleischer die Entscheidung T 538/24 einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts, die ein europäisches Patent mit einem Kindersitz mit einer Anzeigevorrichtung für den Bodenkontakt eines Stützfußes zum Gegenstand. Neben der verfahrensrechtlichen Frage, ob die Beweisaufnahme in Zusammenhang mit einer offenkundigen Vorbenutzung auch online mittels Videokonferenz durchgeführt werden kann, steht insbesondere die Auslegung eines hoch funktionalen Merkmals im Lichte des Stands der Technik durch die beiden Instanzen im Mittelpunkt.
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