Böll.Mitschnitt

Die Zufriedenheit mit der Demokratie ist zwar hoch. Aber Ausländerfeindlichkeit, Antifeminismus und sexistische Einstellungen bleiben auf einem hohen Niveau. Zu diesem Ergebnis kommt die zehnte Leipziger Autoritarismus-Studie. Eine Paneldiskussion an der Uni Kiel auf der Tagung „Die Zeit des Rechtspopulismus“ beschäftigt sich mit den Ergebnissen der Studie und geht der Frage nach welches Bild der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft Rechtspopulisten zeichnen. Ole Meinefeld von der Heinrich-Böll-Stiftung im Gespräch mit Johannes Kiess vom Else-Frenkel-Brunswik-Institut, Lea Liese, Literaturwissenschaftlerin von der Uni Basel und der Journalistin Carolin Wiedemann.

Mit der International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN), Trägerin des Friedenobelpreises 2017Eröffnung: Dr. Ellen Ueberschär, Vorstand Heinrich-Böll-StiftungKey Note: Sascha Hach, International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN)Diskussionsrunde mit:- Anne Balzer, Communication & Research, ICAN Deutschland- Agnieszka Brugger, MdB, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen- Dr. Patricia Flor, Botschafterin, Beauftragte der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle, Leiterin derAbteilung für internationale Ordnung, Vereinte Nationen und Rüstungskontrolle, Auswärtiges AmtModeration: Giorgio Franceschini, Heinrich-Böll-StiftungDer Friedensnobelpreis ging in diesem Jahr an die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN), einer langjährigen Partnerorganisation der Heinrich-Böll-Stiftung. Damit würdigt das Nobelkomitee ICANs umfassenden Beitrag für das Zustandekommen des internationalen Vertrages über das Verbot von Kernwaffen (Nuclear Weapon Ban Treaty). Dieser bahnbrechende Vertrag war am 7. Juli 2017 von der Mehrheit der UN-Mitgliedsstaaten verabschiedet worden.Die Bundesrepublik blieb - gemeinsam mit den meisten NATO-Partnern - den Verhandlungen zu diesem Abkommen fern und signalisierte, dass sie ein Kernwaffenverbot ohne Einbindung der existierenden Atommächte für wenig zielversprechend hält. Stattdessen strebe man eine Politik der kleinen Schritte an, um in Abstimmung mit den Kernwaffenstaaten auf das Langzeitziel einer nuklearwaffenfreien Welt hinzuarbeiten.Dies wirft eine Reihe von Fragen auf – insbesondere für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik:Ist der Weg der schrittweisen nuklearen Abrüstung vor dem Hintergrund umfassender weltweiter nuklearer Modernisierungsprogramme noch glaubwürdig?Wie positioniert sich die Bundesregierung zur von ICAN aufgeworfenen humanitären Dimension der Nuklearfrage? Wäre ein Kernwaffeneinsatz mit den Prinzipien des humanitären Völkerrechts vereinbar?Foto: Nobel Prize medal inscribed to F. G. Banting. Urheber/in: Thomas Fisher Rare Book Library, UofT. Dieses Bild steht unter einer Creative Commons License.

Vortrag von Prof. Dr. Ingrid Hentschel (FH Bielefeld), im Anschluss Gespräch mit ihr und Andreas Altenhof (Co - Sprecher Rat für die Künste, Berlin), moderiert von Patrick Wildermann (freier Kulturjournalist, Tagesspiegel, TIP, Galore), Ingrid Hentschel und Andreas Altenhof (Co-Sprecher Berliner Rat für die Künste) erörterten gemeinsam Handlungs-empfehlungen für eine soziale, kritische und diverse Theaterlandschaft.1. Vortrag Prof. Ingrid Hentschel (ca 15 min) „Vielfalt statt Einfalt – Potentiale des Theaters 2.0“2. Gespräch Ingrid Hentschel, Andreas Altenhof, Patrick Wildermann (ca 40 min)

Unter dem Titel „Rahmenbedingungen und Herausforderungen politischer Arbeit – welche Kompetenzen künftig gefragt sind“ hat Ralf Fücks, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung, zum Auftakt einer Konferenz von GreenCampus zu den Perspektiven der politischen Weiterbildung im Februar 2017 sieben Thesen vorgestellt. Für Fücks kein Blick in die Glaskugel, sondern die aus mehreren prägenden Megatrends abgeleiteten Anforderungen an eine demokratische Politik.

Die Planung der Nordstream II Pipeline, die Gas aus Russland durch die Ostsee nach Norddeutschland bringen soll, wird in Europa kontrovers debattiert. Dabei geht es nicht vorrangig um Fragen der Versorgungssicherheit, sondern um weitgreifende geostrategische Interessen und neue Abhängigkeiten gegenüber Russland. Die kritischen Auseinandersetzungen mit dem Pipelineprojekt in vielen Hauptstädten Europas haben das Potenzial, die Idee der Europäischen Energieunion nachhaltig zu beschädigen. Dennoch legt in Berlin niemand besondere Aufmerksamkeit auf die politischen Folgen des Gasprojekts.Über die Zukunft der europäischen Energieunion sprachen am 5. Mai 2017:- Marta Babicz, Leiterin des Referats „Europäische und Regionale Energiepolitik“, Polnisches Außenministerium- Andrii Chubyk, Centre for Global Studies “Strategy XXI”, Kiew- Dr. Kirsten Westphal, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)- Moderation: Irene Hahn-Fuhr, Büroleiterin, Heinrich-Böll-Stiftung WarschauEine Kooperation der Heinrich-Böll-Stiftung und E3G.Bild: NASA GSFC / CC-BY

Mit:- Eva Horn- Alister MiskimmonModeration: Friederike HerrmannBild: mischen, Harri Kuhn. All rights reserved.